Akzeptanz Schweiz
Die Kernenergie ist nicht erst seit Tschernobyl und Fukushima eine kontroverse Technologie und steht seit Jahren unter besonders kritischer Beobachtung durch die Öffentlichkeit und insbesondere durch Umweltorganisationen. Das hat sein Gutes: Es hat der Branche geholfen, ein selbstkritisches Bewusstsein zu entwickeln und sich konstant zu verbessern.
Dass die sichere Entsorgung der radioaktiven Abfälle in der Schweiz machbar ist, davon ist der Bund überzeugt, der jetzt zusammen mit der Nagra daran arbeitet, diese Entsorgung auch in der Praxis zu lösen. Letztlich hat auch der zuverlässige Betrieb der Schweizer Kernkraftwerke über 40 Jahre dazu beigetragen, dass die Schweizerinnen und Schweizer heute kaum an der Sicherheit der Anlagen zweifeln und sich bislang mehrheitlich für die Nutzung der Kernenergie entschieden haben.
Eidgenössische Volksabstimmungen
Verschiedene Vorlagen haben seit 1979 den vollständigen oder zumindest teilweisen Ausstieg aus der Kernenergie gefordert:
1979: Eine erste Volksinitiative wollte den Bau neuer Kernanlagen verhindern und die Betriebsbedingungen der bestehenden Werke erschweren. Sie wurde vom Schweizer Stimmvolk mit 51,2 Prozent Neinstimmen abgelehnt.
1984: Die Volksinitiative «Für eine Zukunft ohne weitere Kernkraftwerke» forderte ein Verbot für den Bau neuer Kernanlagen. Auch sie scheiterte am Nein des Stimmvolkes (55 Prozent).
1990: Die Volksinitiativen «Für den Ausstieg aus der Atomenergie» forderte nicht nur den Verzicht auf neue Kernkraftwerke, sondern auch die Stilllegung bestehender Anlagen, und zwar «so rasch als möglich». Die Vorlage wurde mit 52,9 Prozent abgelehnt, womit das Stimmvolk den Entscheid von 1984 bestätigte. Die Volksinitiative «Stopp dem Atomkraftwerkbau (Moratorium)» wurde hingegen angenommen. Während zehn Jahren durften keine Rahmen-, Bau-, Inbetriebnahme- oder Betriebsbewilligungen für neue Einrichtungen zur Erzeugung von Atomenergie erteilt werden.
2003: Die Volksinitiative «Strom ohne Atom – für eine Energiewende und die schrittweise Stilllegung der Atomkraftwerke» forderte erneut den Atomausstieg sowie die Stilllegung aller Schweizer Kernkraftwerke nach maximal 30 Jahren Betriebsdauer. Die Kernkraftwerke Beznau-1 und -2 sowie Mühleberg sollten sogar innerhalb zweier Jahre vom Netz gehen. Das Verdikt des Schweizer Stimmvolks fiel überaus deutlich aus: Zwei Drittel der Abstimmenden sagten Nein. Auch eine zweite Vorlage scheiterte an der Urne: Über 58 Prozent erteilten der Volksinitiative «MoratoriumPlus – für die Verlängerung des Atomkraftwerk-Baustopps und die Begrenzung des Atomrisikos» eine Absage.
2016: Die Volksinitiative «Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative)» wollte die Laufzeit der fünf Schweizer Kernkraftwerke auf 45 Jahre beschränken und den Bau neuer Reaktoren verbieten. Mühleberg, Beznau I und Beznau II hätten 2017 stillgelegt werden müssen, Gösgen 2024 und Leibstadt 2029. Die Initiative wurde mit 54,2%-Neinstimmen abgelehnt.
2017: Das Parlament revidierte zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 das Energiegesetz. Es soll dazu dienen, den Energieverbrauch zu senken, die Energieeffizienz zu erhöhen und erneuerbare Energien zu fördern. Zudem wird der Bau neuer Kernkraftwerke verboten. Das Energiegesetz wurde mit 58,2%-Jastimmen angenommen und ist seit Januar 2018 in Kraft.
Eine Übersicht über alle bisherigen eidgenössischen Abstimmungen im Bereich Energie finden Sie hier.